Zähe Suche nach Verantwortlichen
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Der Tod von drei Frühchen im Krankenhaus Bremen Mitte hat im vergangenen Herbst bundesweit für Erschütterung gesorgt. Seit 18 Sitzungstagen versucht der Untersuchungsausschuss Krankenhauskeime zu klären, wie es dazu kommen konnte. 183 Aktenordner wurden angelegt, über 68 Zeugen gehört – eine Herkulesaufgabe, die neben fleißigem Aktenstudium auch gutes Sitzfleisch erfordert.
Link: http://www.weser-kurier.de/Artikel/Bremen/Vermischtes/Hygiene-Skandal/588496/Zaehe-Suche-nach-Verantwortlichen.html
Bremen zögert bei Haaranalysen
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Eine Entscheidung aus Bremerhaven belebt nun auch eine Bremer Diskussion neu. In der Seestadt sollen künftig bei allen Kindern drogenabhängiger Eltern Haaranalysen vorgenommen werden – verpflichtend. Ob auch Bremen so weit geht, ist derzeit noch offen.
Link: http://www.weser-kurier.de/Artikel/Bremen/Vermischtes/587795/Bremen-zoegert-bei-Haaranalysen.html
Bremer Parteien diskutieren über Pflichttests
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Die Stadt Bremerhaven hat angekündigt, künftig verpflichtende Haaranalysen von Kindern drogenabhängiger Eltern einzuführen. In der Stadt Bremen gehen die Meinungen über einen solchen Pflichttest noch auseinander.
Link: http://www.weser-kurier.de/Artikel/Bremen/Politik/587493/Bremer-Parteien-diskutieren-ueber-Pflichttests.html
Bremen drängt auf Nachbesserungen
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Der Bremer Senat soll sich dafür einsetzen, dass bei der geplanten europäischen Schuldenbremse nachgebessert wird. Das hat die Bürgerschaft mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken gegen die Stimmen der CDU beschlossen. Danach soll die Schuldenbremse unter anderem um eine europäische Steuer auf Finanzgeschäfte und ein Wachstumsprogramm ergänzt werden.
Link: http://www.radiobremen.de/politik/nachrichten/politikbremenfiskalpakt100.html
Kritik von Grünen und CDU aus Bremen
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Bremens Sozialsenatorin Anja Stahmann von den Grünen hat die schwarz-gelbe Bundesregierung für das geplante Betreuungsgeld kritisiert. Dass Hartz 4- Empfängern dieses Geld abgezogen werden soll, ist ungerecht, sagte Stahmann. Das Betreuungsgeld von etwa 150 Euro monatlich sollen Eltern bekommen, die ihre Kleinkinder zu Hause statt in einer Kindertagesstätte betreuen.
Link: http://www.radiobremen.de/politik/nachrichten/politikbetreuungsgeld100.html
Bremer CDU will Wahlperiode nicht verlängern
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Der Landesvorstand der CDU in Bremen hat sich gegen eine von der rot-grünen Regierungskoalition beabsichtigte Verlängerung der Legislaturperiode von vier auf fünf Jahre ausgesprochen. Dies gilt auch für die Wahlen zur Stadtbürgerschaft, zur Stadtverordnetenversammlung in Bremerhaven und zu den Bremer Ortsbeiräten.
Link: http://www.radiobremen.de/politik/nachrichten/politikcduvorstandvierjahreswahl100.html
Bremer uneins über Großelternzeit
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Die CDU-Bundespartei will nach dem Vorbild der Elternzeit eine Großelternzeit einführen. Rita Mohr-Lüllmann, Landesvorsitzende der Bremer CDU unterstützt diese Forderung. Kritik kommt jedoch von der GEW, der SPD und dem Bremer Seniorenbüro.
Link: http://www.weser-kurier.de/Artikel/Bremen/Politik/570515/Bremer-uneins-ueber-Grosselternzeit.html
Geschlossenheit sieht anders aus
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Nach ihrer Wahl zur CDU-Vorsitzenden in Bremen steht Rita Mohr-Lüllmann vor der Aufgabe, den tiefen Graben in der Partei zu überbrücken. Nachdem sich die Bürgerschaftsabgeordnete in einer Mitgliederbefragung gegen Amtsinhaber und Fraktionschef Thomas Röwekamp durchgesetzt hatte, folgten ihr beim Parteitag im März nur 69 Prozent der Delegierten. Im Interview sagt die 55-Jährige, wie sie die Partei wieder aufrichten will.
Link: http://www.weser-kurier.de/Artikel/Bremen/Politik/567511/%22Geschlossenheit-sieht-anders-aus%22.html
